1 Jahr Bunte Regierung

Arbeitsklausur anlässlich 1 Jahr bunte Stadtregierung in Wiener Neustadt! 

Heute vor einem Jahr fand in Wiener Neustadt die konstituierende Sitzung des Gemeinderates nach der historischen Gemeinderatswahl vom 25. Jänner statt, bei der erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik die absolut regierende Sozialdemokratie von einer bunten Koalition abgelöst wurde.

Mit Mag. Klaus Schneeberger steht seit damals erstmals ein bürgerlicher Bürgermeister an der Spitze der Stadt. Das bunte Team rund um Bürgermeister Schneeberger, Vizebürgermeister Dr. Christian Stocker, Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz, Gemeinderätin Dr. Evamaria Sluka-Grabner und Gemeinderat Wolfgang Haberler hat sich heute zu einer gemeinsamen Klausur im Rathaus eingefunden.

„Viele Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter waren anfangs skeptisch und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt waren verunsichert. Heute haben wir den Eindruck, dass sich diese Stimmung stark gewandelt hat. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger begegnen uns nun sehr offen und bringen sich positiv ein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind trotz tiefgreifender Einschnitte motiviert bei der Sache. Ich bedanke mich bei allen, die sich bereits positiv eingebracht haben. Besonderer Dank gebührt dabei meinem bunten Team. Gemeinsam beweisen wir tagtäglich: bunt funktioniert, bunt wirkt“, so Schneeberger.

Tatsächlich ist dem bunten Team das gelungen, was niemand für möglich gehalten hätte: Mit harten Maßnahmen wurden 15 Millionen Euro eingespart und damit erstmals seit vielen Jahren für ein ausgeglichenes Budget gesorgt. Damit wurde die Basis für eine nachhaltige Sanierung der Stadtfinanzen gelegt, welche die Voraussetzung für die dringend notwendige Weiterentwicklung der Stadt ist.

„Die Erweiterung der Fachhochschule im Stadtzentrum am Standort Karmeliterkirche, das Projekt ‚Naschmarkt‘ am Hauptplatz, sowie die Landesausstellung 2019 stellen jene Zukunftsprojekte dar, die unsere Stadt nachhaltig positiv verändern werden“, so Schneeberger und sein buntes Team unisono.

Im Rahmen der Klausur ging es neben diesen bereits gestarteten großen Projekten, um jene Herausforderungen, die es in der Zukunft zu lösen gilt. „Wir positionieren uns als attraktiver Wirtschaftsstandort, um neue Arbeitsplätze nach Wiener Neustadt zu bekommen. Wir forcieren weiter die Zusammenarbeit mit der Polizei, um ein sicheres Wiener Neustadt zu garantieren. Wir setzen auf attraktive Veranstaltungen und Initiativen, um die Innenstadt zu beleben. Wir kümmern uns aber vor allem auch um die vielen kleinen sowie großen Anliegen, die an uns herangetragen werden und achten darauf, die sozialen Errungenschaften abzusichern“, so Schneeberger, Stocker, Schnedlitz, Sluka-Grabner und Haberler.

Ein Thema beschäftigt die Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter zurzeit aber am meisten: der hohe Anteil an Migrantinnen und Migranten sowie die damit verbundene Ghettoisierung. „Wir bekennen uns dazu, dass Kriegsflüchtlingen geholfen werden muss und wir setzen nun einen Flüchtlingskoordinator ein, der sämtliche Fragen zu dieser Thematik behandelt. Gleichzeitig halten wir aber unmissverständlich fest, dass in einer Situation, wo bald jeder vierte Wiener Neustädter Migrationshintergrund hat, ein weiterer Zuzug nicht mehr vertretbar ist. Jetzt braucht es klare Regeln des Zusammenlebens und die strikte Trennung von jenen, die Asyl benötigen und jenen, die nur unser Sozialsystem ausnutzen. Fakt ist: Die Willkommenskultur ist gescheitert“, betonten Schneeberger, Stocker, Schnedlitz, Sluka-Grabner und Haberler.

Im Rahmen der Pressekonferenz wurden auch jene Veranstaltungen präsentiert, die heuer in der Wiener Neustädter Innenstadt über die Bühne gehen werden:

  • Ostermarkt am Dom: 18. und 19. März
  • Fest zum „Maibaum-Aufstellen“ am Hauptplatz: 30. April
  • Public Viewing zur EM am Hauptplatz: 10. Juni bis 10. Juli
  • „Schnidahahn“-Herbstauftakt am Hauptplatz: 22. und 23. August
  • Buntes Stadtfest in der Innenstadt: 9. bis 11. September
  • Zauber im Advent am Hauptplatz: 18. November bis 24. Dezember
  • Advent am Dom: 16. bis 18. Dezember

Abschließend rief der Bürgermeister die Wiener Neustädterinnen und Wiener Neustädter dazu auf, sich einzubringen: „Im Blick nach vorne gibt es noch viel zu tun. Dafür braucht es nicht nur eine Stadtregierung und einen Gemeinderat. Dazu braucht es vor allem die Zivilgesellschaft. Bringen Sie sich ein und helfen Sie uns, Wiener Neustadt wieder auf die Überholspur zu führen.“

Wiener Neustadt, am 20. Februar 2016 

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