Ergebnisse der Gemeinderatssitzung am 27. Juni

Gemeinderat beschließt Neuorganisation von „Essen auf Rädern“ und Generalsanierung der Fußgängerzonen!Am Montag, dem 27. Juni, fand die letzte Wiener Neustädter Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Dabei standen zwei Beschlüsse ganz oben auf der Tagesordnung.

Einerseits wurde einstimmig beschlossen, dass „Phönix Wiener Neustadt“ die Essenszustellung bei „Essen auf Rädern“ übernimmt. Das bringt der Stadt eine Einsparung von rund 55.000,- Euro pro Jahr und sichert somit den Fortbestand der sozialen Aktion. Andererseits wurde ebenfalls einstimmig der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Fußgängerzonen Herzog Leopold-Straße und Wiener Straße (inklusive ihrer Seitengassen) bis zum Herbst 2018 beschlossen.

Die weiteren Beschlüsse (ein Auszug):

  • Fördervereinbarung FH Wiener Neustadt – Erweiterung in der Innenstadt
  • Konvertierung der Schweizer Franken-Kredite in Euro und Umschuldung
  • Rechnungsabschluss 2015 und Nachtragsvoranschlag 2016
  • Kurzparkzonenverordnung für den „Einkaufsdonnerstag“ (gebührenfrei ab 12 Uhr)
  • Errichtung einer eingruppigen Kindertagesbetreuungseinrichtung in der Heideansiedlung
  • Diverse Förderungen
    • Aktion „Schulbedarfsgutscheine“ (für „PlusCard“): EUR 70.000,-
    • Ballsportvereine: EUR 30.000,- an Infrastrukturkosten
    • Verein Wendepunkt: EUR 16.300,-

Mit Ausnahme der neuen Kurzparkzonen-Zeiten waren alle genannten Beschlüsse einstimmig.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 12. September, um 13.30 Uhr, statt.

Wiener Neustadt, 28. Juni 2016 

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