Ausblick GR-Sitzung 18. Mai

1. Personelles
Verena Hanisch wird als neue Gemeinderätin der ÖVP-Fraktion angelobt. „Damit lösen wir gleich zwei Versprechen ein. Erstens habe ich schon unmittelbar nach der Gemeinderatswahl gesagt, dass die erste Nachbesetzung in meiner Fraktion durch eine Frau passieren wird, und zweitens haben wir angekündigt, dass mein Büroleiter Matthias Zauner sein Mandat bei nächster Gelegenheit zurücklegen wird“, so der Bürgermeister dazu. Verena Hanisch ist Jahrgang 1976 und beruflich bei der „Messe Wien“ als Event-Managerin tätig. Sie sammelte auch bereits Erfahrungen in der Marketing-Abteilung der Fachhochschule. Schneeberger: „Mit ihr haben wir eine profunde Expertin in Sachen Kultur, Events und Marketing im Team. Deswegen ist sie ja auch bereits Aufsichtsrätin in der KME GmbH. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.“

Weiters werden in der Sitzung Mag. Christian Filipp zum „Bildungsgemeinderat“, Ing. Robert Pfisterer zum „Umweltgemeinderat“ und Philipp Gerstenmayer zum „Jugendgemeinderat“ bestellt, sowie alle Entsendungen der Stadt Wiener Neustadt in die Gremien des Abwasser- und Abfallwirtschaftsverbandes geregelt.

2. Kindergärten
„In der Gemeinderatssitzung werden wir auch dafür Sorge tragen, dass Wiener Neustadt Vorreiter in Sachen Kinderbetreuung bleibt“, kündigte der Bürgermeister weiter an. Beschlossen werden insgesamt fünf neue Kindergartengruppen, die sich auf die bestehenden Standorte am Anemonensee, im Bauer Theussl-Park sowie am Kleinen Lazarett aufteilen. Die Gruppen werden teilweise in den Gebäuden und teilweise in Containern realisiert.

„Die rasante Bevölkerungsentwicklung in der Stadt, die ja grundsätzlich äußerst positiv ist und die Attraktivität Wiener Neustadts unterstreicht, führt im Gegenzug jedoch auch dazu, dass der Bedarf vor allem auch an Kinderbetreuungseinrichtung ständig steigt. Vor allem im Ungar- und Zehnerviertel sowie dem Anemonensee trifft dies in besonderem Maße zu. Leider wurde diesem Umstand bei der Errichtung der drei neuen Kindergärten vor wenigen Jahren nicht Rechnung getragen, weswegen wir nun dringend handeln müssen“, erklärte Klaus Schneeberger. Die drei genannten Kindergärten werden deshalb ab Herbst 2015 folgendermaßen erweitert:

•    Dr. Norbert Wittmann-Kindergarten/Am Kleinen Lazarett: 2 Container-Gruppen
•    Kindergarten Bauer Theussl-Park: 1 Gruppe im bisherigen Mehrzweckraum
•    Kindergarten am Anemonensee: 2 Container-Gruppen

3. Soziales
Ein besonderer Schwerpunkt ist aus dem Sozialbereich auf der Tagesordnung. So wird die diesjährige „Schulstart“-Aktion für die Inhaberinnen und Inhaber der „Plus Card“ (100,- Euro für Schulartikel) genauso beschlossen, wie Gutscheine (45,- Euro) für alle Neugeborenen in der Stadt.

Darüber hinaus ist dem Stadtoberhaupt ein weiterer Beschluss ganz besonders wichtig: „Es freut mich sehr, dass wir einen neuen Pflegevertrag mit dem Land NÖ für das ‚Traude Dierdorf-Stadtheim’ abschließen können. Damit tragen wir den aktuellen Entwicklungen und Anforderungen an ein modernes Altenwohn- und Pflegeheim voll Rechnung.“ Konkret legt der Vertrag fest, dass das Land NÖ die Stadt mit der Betreuung und Pflege von bis zu 190 hilfsbedürftigen Menschen in 91 Pflege- und 99 Wohnbetten betraut. Dies bedeutet eine Umgewichtung der Bettenanzahl zugunsten der Pflegebetten, was den derzeitigen Anfordernissen entspricht. Gleichzeitig darf die Stadt nunmehr bei den Pflegebetten einen höheren Grundtarif verrechnen.

4. Sport
In Sachen „Sport“ dürfen sich vor allem Vereine freuen, die auf gezielte Nachwuchsarbeit setzen. So wird der Beschluss gefasst, die „wn.sporthilfe“ auch 2015 mit 30.000,- Euro zu dotieren. Das Projekt ist eine Förder-Aktion von Infrastrukturkosten der Vereine, wobei sich die Subventionshöhe nach der Anzahl der Nachwuchsmannschaften richtet.

Eine Extra-Subvention erhalten die „Diving Ducks“. Deren „Ducksfield“ an der Puchberger Straße wird weiter modernisiert, wofür die Stadt 75.000,- bereit stellt.

5. Tourismus und Kultur
Wie bereits angekündigt, wird der Gemeinderat am Montag den Antrag auf Aufnahme der Stadt in die Tourismusdestination „Wiener Alpen“ beschließen. Schneeberger: „Wir versprechen uns durch die Mitgliedschaft einen ganz wesentlichen Impuls für den Fremdenverkehr in der Stadt! Unser ganz klares Ziel ist es, die Hauptstadt der Wiener Alpen zu werden!“ Zur Beschlussfassung vorgelegt werden auch die Satzungen des neuen, nun breiter aufgestellten, Beirates für Kunst und Kultur, der schon bald seine Arbeit aufnehmen und Politik wie Verwaltung in diesem Bereich beraten soll.

6. Gebühren- und Tarifanpassungen
„Um der finanziellen Situation der Stadt sowie der Steigerung des Verbraucherpreisindex Rechnung zu tragen, werden wir in der Sitzung am Montag auch Gebühren- und Tarifanpassungen in unterschiedlichen Bereichen vornehmen“, kündigte der Bürgermeister weiters an. Diese Anpassungen betreffen folgende Institutionen:

• Schulgelder HLW, HLM und BAKIP
Für die städtischen Schulen wird ab dem Schuljahr 2015/16 das Schulgeld auf 700,- Euro pro Schuljahr (bislang: 635,-) angehoben. Gleichzeitig wird eine jährliche Indexanpassung beschlossen. Damit folgt die Stadt einer Empfehlung des Kontrollamts. Schneeberger dazu: „Wir können so den Abgang der Schulen um rund 60.000,- Euro reduzieren und bleiben dennoch weit unter dem Schulgeld vergleichbarer Einrichtungen.“
•    Entgelte Josef Matthias Hauer-Musikschule
In der Musikschule werden die Kursentgelte ebenfalls Index angepasst. So kostet das Semester für Kinder-Einzelunterricht hinkünftig 330,- statt 324,- Euro.

• Tarife „Aqua Nova“
Die letzte Anpassung der Eintrittsgelder für die „Aqua Nova“ wurde 2011 vorgenommen. Aus diesem Grund erfolgt nun eine Valorisierung gemäß Verbraucherpreisindex. Die Tageskarte für das Hallenbad kostet in Zukunft 10,80 Euro (bislang: 10,- Euro). Die neuen Preise gelten ab 1. Jänner 2016.

„Wir haben wieder eine breite Palette von wichtigen und zukunftsweisenden Beschlüssen auf der Tagesordnung, die zeigen, welch’ frischer und engagierter Wind durch diese Stadt weht“, so Bürgermeister Klaus Schneeberger abschließend.

Wiener Neustadt, 15. Mai 2015